Anfrage an alle NRW-Fraktionen, sowie den Grünen Herrn Abel

Anfrage an alle NRW-Fraktionen, sowie den Grünen Herrn Abel

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Abel.

Im Rahmen unserer Anfragen und Anträge bezüglich der Tierversuche im Affenlabor COVANCE ist mir zu Ohren gekommen, dass die Behörde LANUV NRW derzeit mit den Anträgen auf anzeigepflichtige Tierversuchsvorhaben nicht nachkommt.

Bekannterweise bedeutet der Fristablauf in der Bearbeitung der Anträge eine Genehmigungsfiktion, sprich: die Genehmigung gilt automatisch als erteilt.

Mit steigender Bemühung, das Staatsziel Tierschutz zu verfolgen und Tierversuche auf ein Minimum zu reduzieren, wäre die Tatsache, dass LANUV aufgrund von eventueller Unterbesetzung, der neuen Fristenregelung oder steigender Anzahl von Anträgen der Abarbeitung nicht nachkommt und damit Genehmigungsfiktionen provoziert würden, ein Skandal.

Sie selbst setzen sich ja für Alternativmethoden ein, um Tierversuche zu ersetzen.

Daher meine Frage an Sie, sehr geehrter Herr Abel:
Können Sie mir mitteilen, wie viele Anträge zu Tierversuchsvorhaben 2014 bein LANUV NRW eingegangen sind und wie viele Genehmigungsfiktionen im Jahr 2014 aufgrund von Fristablauf in Anspruch genommen wurden?

Vorab möchte ich mich für die Beantwortung meiner Frage bei Ihnen bedanken.
Mit freundlichem Gruß,

Sandra Lück

Auf Herrn Abels Seite und bei den Grünen NRW ebenfalls gepostet!

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